SPD zu PAG-Urteil: Aus einer sechsspurigen Autobahn ist eine Landstraße geworden

von BayernSPD Landtagsfraktion

Der Bayerische Verfassungsgerichtshof hat heute entschieden, dass der Begriff der "drohenden Gefahr" im Polizeiaufgabengesetz zwar …

Pressekonferenz: Investition und Innovation – wie die SPD den Haushalt 2025 verändern will

von BayernSPD Landtagsfraktion

„Rücklagen sind gut, aber Investitionen sind besser“: So beschreibt Holger Grießhammer, der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, das Motto …

Im Visier der Union: Warum Initiativen gegen rechts auf die SPD hoffen

Die Anfrage zur Finanzierung zivilgesellschaftlicher Gruppen hat CDU und CSU massive Kritik eingebracht. Betroffene Initiativen rufen dazu …

100 Jahre Friedrich-Ebert-Stiftung: Warum es jetzt auf Europa ankommt

Im Jahr, als Friedrich Ebert starb, forderte die Sozialdemokratie erstmals die Vereinigten Staaten von Europa. 100 Jahre später wird beim …